11.07.2017

„Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere gehören der Vergangenheit an“

Europäisches Patentamt trifft Entscheidung zu Biopatenten
Foto: Scheel

Seit Anfang Juli werden in Europa keine Patente mehr auf Pflanzen und Tiere erteilt, die im Wesentlichen aus biologischen Züchtungsverfahren entstanden sind. Das hat der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamtes (EPA) beschlossen. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt erklärt dazu: „Ich begrüße die Entscheidung des Europäischen Patentamtes. Sie stärkt die Tier- und Pflanzenzucht. Für diese Klarstellung hat sich Deutschland lange auf europäischer Ebene stark gemacht. Patente auf konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen wird es künftig in Europa nicht mehr geben.“

 Hintergrund:

Das Biopatent-Monitoring der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung und des Bundessortenamtes hatte in den letzten Jahren gezeigt, dass das Europäische Patentamt eine Reihe von Patente auf Pflanzen und Tiere erteilt hat, die durch im Wesentlichen biologische Verfahren erzeugt wurden. Sowohl das Europäische Parlament als auch die EU-Kommission sowie die Mitgliedstaaten der Europäischen Union vertraten die Auffassung, dass die Biopatent-Richtlinie so auszulegen sei, dass solche Patente auf Pflanzen und Tiere nicht erteilt werden sollten. In Deutschland ist eine entsprechende Regelung schon seit 2013 im Patentgesetz enthalten.

BMEL


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